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AfD-Politiker aus dem Münsterland und die rassistische Mobilisierung in Chemnitz

Gastbeitrag – übernommen von Antifaschistische Linke Münster.

AfD-Politiker aus dem Münsterland verteidigen die rassistische Mobilisierung nach dem Mord in Chemnitz, wo sich in den vergangenen Tagen tausende Neonazis, rechte Hooligans, Pegida-Anhänger*innen und AfD-Sympathisant*innen auf der Straße versammelten. Die unterbesetzte sächsische Polizei hatte die Lage stellenweise nicht unter Kontrolle. Ein Teil der Teilnehmenden ging auf Hetzjagd gegen Ausländer*innen und Menschen mit Migrationshintergrund.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Christian Blex aus dem Kreis Warendorf bezeichnet die rassistischen Demonstrationen als „spontanen Widerstand“ [1] und ruft zu weiteren Aktionen auf. [2] Der Münsteraner AfD-Ratsherr Martin Schiller kommentiert die Ereignisse in Chemnitz mit den Worten „Irgendwann wird Volkes Wut nicht mehr zu stoppen sein.“ [3] Continue reading AfD-Politiker aus dem Münsterland und die rassistische Mobilisierung in Chemnitz

Wofür steht Martin Schiller?

Gastbeitrag – übernommen von der Kampagne Keine Stimme der AfD
 
Die „Westfälischen Nachrichten“ haben ein Porträt des AfD-Funktionärs Martin Schiller, den Direktkandidaten seiner Partei zur Bundestagswahl in Münster, veröffentlicht. [1] Daran ist insofern nichts auszusetzen, als dass die Tageszeitung auch die anderen Direktkandidaten vorstellt. Problematisch ist allerdings das Bild seiner Person, dass Schiller in dem Artikel zeichnet: Er sei ein lokaler mittelständischer Unternehmer aus der Textilindustrie, der zeitweise in Mexiko tätig war. Der Zeitung hat er sogleich sein „Lieblingsfoto“ zur Verfügung gestellt, das ihn mit einigen seiner mexikanischen Angestellten zeigt. Folglich, so die unterschwellige Botschaft, kann er ja kein Rassist oder Rechtsradikaler sein. Schiller behauptet, dass er sich vom „stumpfen Nationalismus“ seines Parteikollegen Björn Höcke distanziere und will seine Partei politisch dort angesiedelt sehen, wo früher die CDU gestanden habe, „bevor sie unter Merkel nach links driftete“. Zugleich erklärt er, dass er Migration für falsch halte, weil ein Sozialstaat ohne Grenzen nicht funktioniere. Ist Martin Schiller also lediglich ein konservativer, honoriger Kaufmann, der sich um die Zukunft des deutschen Sozialstaat Sorgen macht? Nichts könnte falscher sein als das, wie wir an wenigen Punkten verdeutlichen wollen. Continue reading Wofür steht Martin Schiller?