Ein Gastbeitrag der Antifaschistischen Linken Münster.

Der Neonazi und Kader der „Identitären Bewegung“ (IB) Robert Malcoci ist im Wintersemester 2017/2018 Mitglied der „Münsterer Burschenschaft Franconia“ geworden. Malcoci stammt aus einer Familie von Neonazi-Aktivist*innen, sein Vater Christian war über viele Jahre einer der einflussreichsten Neonazis in Westdeutschland, kürzlich wurde er auf Platz 6 der Europwahl-Liste der Neonazi-Partei „Die Rechte“ gewählt. Roberts Mutter Maria-Luise Süß-Lindert ist ebenfalls aktive Neonazistin. Wie seine beiden Brüder Karl und Timm bewegte sich der 1993 geborene Robert Malcoci in den Kreisen um die „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) sowie, nach deren Verbot im Jahr 2012, im Umfeld der „Die Rechte“. Er beteiligte sich mehrfach an Neonaziaufmärschen und an weiteren Aktivitäten.

Gute Kontakte pflegte er auch zu Neonazis aus Dortmund und Wuppertal. Als die Polizei am 25. September 2011 die Wohnung zweier Neonazis in Wuppertal stürmte, weil zuvor eine große Gruppe vermummter und bewaffneter Neonazis linksalternative Besucher*innen eines Flohmarkts angegriffen und zum Teil schwer verletzt hatte, wurde auch Robert Malcoci dort angetroffen. Eine Tatbeteiligung war ihm aber nicht nachzuweisen, so dass die Ermittlungen gegen ihn eingestellt wurden. Vor Gericht wurden nur vier Neonazis für die Tat verurteilt.

Aktiv für die „Identitäre Bewegung“

Zum Jahreswechsel 2013/2014 verzog Robert Malcoci aus der Region Aachen in Richtung Ostwestfalen/Bückeburger Land. In Niedersachsen betätigte er sich ab 2014 bei der „Identitären Bewegung“, für die er auch an überregionalen Aktionen mitwirkte, beispielsweise bei der medienwirksam inszenierten Transparent-Aktion auf dem Dach des Kölner Hauptbahnhofs am 28. Dezember 2016. Wie üblich reisten zur Durchführung dieser Aktion Kader der „Identitären Bewegung“ aus ganz Deutschland an.

Zurück in Aachen setzte Robert Malcoci seine Tätigkeit für die „Identitären“ fort, wo mit Beginn des Jahres 2017 eine IB-Ortsgruppe sporadisch durch das Verteilen von Flyern und Aufklebern sowie durch Schmierereien auf sich aufmerksam machte. Im März 2017 trat Malcoci mit einer Videobotschaft erstmals öffentlich als führende Personen der Aachener Ortsgruppe der „Identitären Bewegung“ in Erscheinung. Im Video ist er zusammen mit seinem Bruder Karl Malcoci zu sehen, der ebenfalls seit vielen Jahre in der Neonazi-Szene im Aachener Land aktiv ist.

Die NRW-Landesregierung charakterisiert die Aachener Ortsgruppe in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bündnis90/Die Grünen deshalb wie folgt:

„So besteht die Aachener Ortsgruppe der ‚IB‘ weitgehend aus Mitgliedern, die aus der Neonaziszene stammen und weiterhin eng mit dieser verbunden sind.“

Aktuell haben die Aktivitäten der Aachener Ortsgruppe etwas nachgelassen, was wohl nicht nur mit dem Umzug von Robert Malcoci nach Münster zu tun hat. Sein Bruder und enger Mitstreiter Karl sitzt zur Zeit in Untersuchungshaft, nachdem er im Mai 2017 zusammen mit einem weiteren Malcoci-Bruder und zwei Neonazis wegen Drogenhandels verhaftet wurde. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, im großen Stil mit Amphetaminen, Ecstasy und Marihuana über das „Darknet“ gehandelt zu haben. Bei einer Polizeirazzia wurden Amphetamine im Kilobereich sichergestellt. Bei der Razzia wurde auch der bei seinen Brüder wohnende Robert Malcoci vorläufig festgenommen, aber mangels Tatverdachts schnell wieder auf freien Fuß gesetzt. Er wird nicht als Beschuldigter des Drogenhandels geführt und gilt im Prozess vor dem Aachener Landgericht als Zeuge.

Nazis bei den Identitären? Kein Widerspruch!

Robert und Karl Malcoci sind nicht die einzigen Mitglieder der IB, die vormals in klassischen Neonazi-Strukturen organisiert waren.  Im Herbst 2012 traten die „Identitären“ erstmals in Deutschland mittels verschiedener Facebook-Seiten in Erscheinung. Name und Erscheinungsbild entstammen der französischen Gruppe „Generation Identitaire“, die als Vorbild diente. Von Anfang an wurde die IB massiv von extrem rechten Publizisten aus den Reihen des „Instituts für Staatspolitik“ und der „Blauen Narzisse“ unterstützt. Sie sahen in ihr die Möglichkeit, eine aktionistisch ausgerichtete und für junge Menschen attraktive Gruppierung zu schaffen, die zwar extrem rechte und rassistische Positionen vertritt, öffentlich aber nicht als neonazistisch wahrgenommen wird.

Im Juni 2014 wurden die Strukturen der IB mit Gründung des Vereins „Identitäre Bewegung Deutschland e.V.“ in Paderborn gefestigt und verrechtlicht. Zum Vorsitzenden wurde der aus Altenbeken stammende Nils Altmieks gewählt, der Mitte der 2000er Jahre in der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) aktiv war. Die HDJ hatte sich die völkische Erziehung von Kindern und Jugendlichen im Sinne der Hitlerjugend zur Aufgabe gemacht und wurde 2009 aufgrund einer Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus durch das Bundesinnenministerium verboten. Der Rostocker Daniel Fiß, Mitglied im Bundesvorstand der IB, sowie Mario Müller, Gründungsfigur und Kader des IB-Ablegers „Kontrakultur Halle“, waren noch vor einigen Jahren in der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ aktiv. Es ließen sich viele weitere Beispiele von Neonazis bei den „Identitären“ ergänzen. Nicht zuletzt war auch der unumstrittene Frontmann der „Identitären Bewegung“, der Österreicher Martin Sellner, über Jahre in organisierten Neonazi-Kreisen aktiv und betätigte sich u.a. bei dem mittlerweile verbotenen Projekt „alpen-donau.info“ um den altgedienten Neonazi-Kader Gottfried Küssel.

Konfrontiert mit ihrer neonazistischen Biografie erwidern die betroffenen IB-Kader meist, dabei habe es sich um „Jugendsünden“ gehandelt. Näher liegt, dass sie sich mit den „Identitären“ lediglich einem alternativen extrem rechten Projekt zugewandt haben, das ihnen eine größere Wirkmächtigkeit und mediale Präsenz ermöglicht, als es die klassischen Neonazi-Zirkel konnten. Ideologisch war zu diesem Schritt keine Kehrtwende notwendig. Zwar verzichtet die IB auf direkte positive Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus, sie findet ihre historischen Leitfiguren dafür in anderen Vertretern und Ideologen des europäischen Faschismus.

Der Kern ihrer Ideologie ist dennoch deckungsgleich mit einem Verständnis von Volk und Nation, wie es auch die faschistischen Bewegungen vertraten: Die IB geht vom Ideal eines  ethnisch und kulturell homogenen deutschen Volkes aus, welches durch Zuwanderung „vermischt“ werde. Ihrer Ansicht nach existiere ein Plan „volksfeindlicher“ Mächte, das „deutsche Volk“ auszutauschen und zu zerstören (im IB-Vokabular: „Der große Austausch“).Die IB hingegen verschreibt sich nach außen der „Vereidigung“ dieser vermeintlichen Homogenität. Was die „Identitären“ mit dem verquasten Begriff der „Remigration“ meinen, ist nichts anders als ein staatliches Programm der Ausgrenzung, Ausweisung und Deportation von allen Menschen, die nicht ihren Vorstellungen von Mitgliedern des „weißen, deutschen Volkes“ entsprechen. Da sich in einer über Jahrzehnte gewachsene Migrationsgesellschaft nicht einfach „Homogenität“ im Sinne des Neofaschismus herstellen lässt, bedeutet, dass „Remigration“ massive staatliche Gewalt voraussetzt. Die NPD vertritt diesselbe Forderung, nennt sie aber schlicht „Ausländerrückführung“. Im Kern geht es ihnen um die Schaffung einer auf rassistischem Ausschluss begründeten „Volksgemeinschaft“. Die „Identitären“ sind nationalistisch, sie vertreten aber einen paneuropäischen Nationalismus, der sich  gegen „Nicht-Weiße“ und „Nicht-Europäer*innen“ richtet.

Weit rechtsaußen: die „Münsterer Burschenschaft Franconia“

Dass sich Robert Malcoci ausgerechnet der „Münsterer Burschenschaft Franconia“ angeschlossen hat, dürfte kein Zufall sein. Sie ist die einzige Studentenverbindung der Stadt, die noch im Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ (DB) organisiert ist. Die politische Ausrichtung des Verbandes kann als extrem rechts bezeichnet werden. Innerhalb der DB schlossen sich 1961 die am weitesten rechts stehenden Mitgliedsbünde zur „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ zusammen, zu deren Gründungsmitgliedern auch die „Franconia“ gehörte. Diese Fraktion setzte innerverbandlich durch, dass auch österreicherische Burschenschaften Mitglied der DB wurden. Man vertrat seit jeher einen völkischen Nationalismus, der vor Staatsgrenzen keinen Halt machte.

Die politische Ausrichtung der DB sorgte in den vergangenen Jahren immer wieder für verbandsinterne Streitigkeiten und öffentliche Skandale, die zum Austritt zahlreicher Burschenschaften führten. Geblieben sind die reaktionärsten Bünde und mit ihnen zahlreiche Burschenschaftler, die Mitglied in der NPD oder in Neonazi-Kameradschaften sind bzw. waren. Zuletzt stritt die DB heftig um die Auslegung des so genannten „volkstumsbezogenen Vaterlandsbegriffs“, der die völkisch-nationalistische und rassistische Ideologie der DB auf den Punkt bringt, und der eine Mitgliedschaft von Menschen mit einer familiären Einwanderungsgeschichte faktisch unmöglich macht. Konkret ging es bei diesen Streitigkeiten um einen Burschenschaftler aus Mannheim mit chinesischen Eltern, dem die Mitgliedschaft auf Antrag der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ untersagt werden sollte. Eine „nichteuropäische Gesichts- und Körpermorphologie“ weise auf die „Zugehörigkeit zu einer außereuropäischen populationsgenetischen Gruppierung und damit auf eine nicht-deutsche Abstammung“ hin, schrieb eine Bonner Burschenschaft in rassistischer Diktion in ihrem Antrag. Die „Franconia Münster“ unterstützte eine „Erklärung zum volkstumbezogenen Vaterlandsbegriff” der eben bereits erwähnten Bonner Burschenschaft in der DB-Verbandszeitung „Burschenschaftliche Blätter”, Ausgabe 2/2011, in der „die unterzeichnenden Burschenschaften ihren Protest gegen jede Bestrebung, die Abstammung als notwendige Voraussetzung deutscher Volkszugehörigkeit allgemein oder in Einzelfällen für entbehrlich zu erklären”, ausdrücken. Ganz im Sinne des Antrags zur Forderung eines „Ariernachweises” wurde hier der „volkstumsbezogene Vaterlandsbegriff” als unerlässliches Kriterium genannt, welches zum „innersten Wesen” der Burschenschaften gehöre und sie von den übrigen gewöhnlichen Studetenverbindungen abhebe.

2012 setzte sich in diesem Streit der Rechtsaußen-Flügel der DB durch, woraufhin weitere Mitgliedsbünde den Dachverband verließen. Die „Franconia“ hingegen blieb. Sie trat 2012 lediglich aus der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ (BG) aus, weil diese sich, so die „Franconia“, zu einer „spaltenden und polarisieren Kraft“ verändert habe, „mit wesentlichen Standpunkten, die wir nicht mittragen“. Welche Standpunkte konkret gemeint sind, teilt die Burschenschaft nicht mit. Inhaltlich hat sie sich nie von der völkisch-nationalistischen Ideologie distanziert, sondern sie stets mitgetragen. Außerdem kann auf die Funktion der BG als innerverbandliche Pressure-Group der am weitesten rechts stehenden Kräfte seit den Auseinandersetzungen 2011/2012 verzichtet werden. Der Flügel, den die BG repräsentierte, hat sich schließlich in allen wichtigen Punkten durchgesetzt und viele derjenigen, die diese Linie nicht teilten, sind aus dem Verband ausgetreten.

Die Rechtsaußen-Kontakte der „Franconia“

Es überrascht deshalb auch nicht, dass die „Franconia“ aus Münster weiterhin enge Kontakte zu extrem rechten Burschenschaften wie der „Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld“ oder der „Burschenschaft Rheinfranken Marburg“ hält, mit denen sich regelmäßig zum Mensurschlagen getroffen wird.

Beide Burschenschaften haben zahlreiche Neonazis und Faschisten unter ihren Mitgliedern. Ein Beispiel ist der „Rheinfranke“ Bastian Löhr, der im Dezember 2017 auf der Facebook-Seite der „Franconia“ einen Gruß hinterlassen hat. Löhr war bis zu seinem Umzug nach Marburg in Unna bei der Neonazi-Kameraschaft „Nationaler Widerstand Unna/Freies Netz Unna“ und im 2012 verbotenen  „Nationalen Widerstand Dortmund“ aktiv.

Regelmäßig organisieren die Burschenschaften Veranstaltungen mit Referenten aus der extremen Rechten. Bei der von der „Normannia-Nibelungen“ veranstalteten „12. Bielefelder Ideenwerkstatt“ im November 2016 trat auch der IB-Anführer Martin Sellner auf.

Kontakte zur „Identitären Bewegung“

Wer nach weiteren Verbindungen der „Franconia“ zu Kadern der „Identitären Bewegung“ sucht, wird schnell auf der Facebookseite der Burschenschaft fündig. Eine Reihe von Bewertungen belegt, dass am 12. Dezember 2017 neben Bastian Löhr eine große Zahl  Kader der identitären Ortsgruppe „Kontrakultur Halle“ auf dem Burschenschaftshaus an der Himmelreichallee in Münster zu Gast war: Dorian Schubert sowie der aus Recklinghausen stammende Jan Scharf sind beide nicht nur Mitglieder von „Kontrakultur Halle“, sondern auch der ebenfalls in der DB organisierten „Halle-Loebener Burschenschaft Germania“. Schubert war, bevor er sich in Halle der IB anschloss, über Jahre in der Neonazi-Gruppe „AG Lörrach“ aktiv.19 Ebenfalls unter den Facebook-Bewertungen findet sich ein Kommentar von Alexander Marcovics, Mitbegründer und bis 2015 „Obmann“ der „Identitären Bewegung Österreich“. Marcovics ist Mitglied der ebenfalls in der DB organisierten „Burschenschaft Olympia“. Am 1. März 2017 teilte die „Franconia“ einen Beitrag von Patrick Lenart, der aktuell gemeinsam mit Martin Sellner die „Identitäre Bewegung“ in Österreich anführt.

Burschenschaften als Knotenpunkte im Rechtsaußen-Netzwerk

Zwischen der „Identitären Bewegung“ und den Burschenschaften besteht eine große – personelle wie inhaltliche – Schnittmenge. Zahlreiche IB-Kader sind in Burschenschaften organisiert. Die Gruppierungen eint ihr elitärer Gestus, die zur Schau gestellte „kämpferische Männlichkeit“ sowie der völkische Nationalismus und Rassismus. Im Zuge des gesellschaftlichen Rechtsrucks gewinnen auch die Burschenschaften wieder an Bedeutung, was sich nicht zuletzt an der steigenden Zahl an Eintritten festmachen lässt. Die Aktivitas der Franconia ist mit derzeit acht Füxen und Burschen so groß wie seit Jahren nicht mehr. Mit Julian Benninghoff, der oftmals als Sprecher der „Franconia“ auftritt, sitzt auch ein „Francone“ im Studierendenparlament der Uni Münster. Er ist über die Liste der „Liberalen Hochschulgruppe“ gewählt worden.

Bedeutsamer ist allerdings, dass sich ein Netzwerk aus Burschenschaften, „Identitärer Bewegung“ und AfD entwickelt hat. Unter den Abgeordneten der AfD-Fraktionen sind zahlreiche Burschenschaftler, ebenso unter ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern. Gleichzeitig gibt es viele personelle Überschneidungen zwischen der „Jungen Alternative“ (JA) und der „Identitären Bewegung“. Der Machtzuwachs der AfD beschert dem burschenschaftlichen Nachwuchs Aussicht auf Jobs im politischen Betrieb. Funktionäre der AfD stellen sich, obwohl offiziell noch immer ein Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen AfD und „Identitären“ besteht, schützend vor die IB. So hat der AfD-Abgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Büro im Hausprojekt der IB in Halle bezogen, dass bundesweiten Vorbildcharakter hat. Bei dem Erwerb des Hauses war der hessische AfD-Funktionär Andreas Lichert involviert. Wohin die Reise zukünftig gehen könnte, zeigt ein Blick ins Nachbarland Österreich: dort sind rund ein Drittel der FPÖ-Abgeordnten Mitglied einer Burschenschaft.

Auch in Münster bildet sich zur Zeit dieses Netzwerk heraus. Dies zeigte sich u.a. beim diesjährigen „1000 Kreuze Marsch“ christlicher Fundamentalist*innen am 17. März in Münster, an dem eine Gruppe von jungen Rechtsradikalen teilnahm. Unter ihnen befand sich mit Alexander Leschik der stellvertretende Sprecher des AfD-Kreisverbands Münster und Mitglied des Bundesvorstand der „Jungen Alternativen“ . Neben Mitgliedern der JA befanden sich in der Gruppe auch mindestens drei Mitglieder der „Münsterer Burschenschaft Franconia“, unter ihnen der IB-Kader Robert Malcoci.